Mit der Einführung von vorläufigenSchutzzöllen will der Ministerrat die lokale Textilindustrie vor Billigprodukten aus Asien schützen. Insbesondere die Einfuhr von Waren aus Pakistan und Bangladesch soll damit gehemmt werden, allerdings könnte die Neuregelung nach hinten losgehen.

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Türkische Näherinnen: Durch versteckte Subventionen benachteiligt?

Nach einer Ankündigung des türkischen Ministerrates vom 24. März sollen Textilien und textile Rohmaterialien mit zusätzlichen Zöllen belegt werden, um den Import zu bremsen. Die sogenannten Schutzzölle, die am 24. Juli in Kraft treten werden, sollen die lokale Textilindustrie schützen, die in letzter Zeit aufgrund verstärkter Importe Verluste hinnehmen musste. Die Schutzzölle fallen je nach Gewebeart und Herkunftsland unterschiedlich aus.

Nach dem Erlass sollen die Schutzzölle für Baumwoll-, Wolle- oder Chemiefasergewebe 20% betragen, aus Entwicklungsländern (wie Pakistan) 18% und aus den ärmsten Entwicklungsländern 11%. Auf Bekleidung werden 30% aufgeschlagen, wenn sie aus Entwicklungsländern kommen 27% und aus den ärmsten Regionen 17%. Zusätzlich wurden kilogebundene Mindest-und Höchstgrenzen wurden festgelegt. Importe aus der EU und Staaten mit denen die Türkei ein Freihandelsabkommen hat, sind von der Regelung ausgenommen. Letztlich zielt die Neuregelung hauptsächlich gegen pakistanische Stoff-und Bekleidungsimporteure, die u.a. einen Großteil der Denimstoffe importieren: Statt einer Steuer von 6,5% werden ihre Importe jetzt mit 24,5% belastet.

Silvia Jungbauer, stellvertretende Hauptgeschäftsführerin vom Verband Gesamtmasche, kritisiert die Schutzzölle, selbst wenn Waren aus der EU davon ausgenommen sind: „Die vorläufigen Strafzölle behindern das Funktionieren der Zollunion mit der EU massiv. Häufig liefern deutsche und europäische Hersteller Waren mit Drittlandsursprung in die Türkei. Außerdem droht neue Bürokratie zur Kontrolle des Warenursprungs. Dadurch werden Exporte insgesamt erschwert.“ Weiterhin drohen Importe und Veredelungsverkehre unter Umständen teurer  zu werden.

Die Türkei sieht sich durch versteckte Subventionen der Exportländer benachteiligt und hatte am 13. Januar 2011 eine „Safeguard-Untersuchung“ nach Regeln der WTO eingeleitet, die bis Herbst abgeschlossen sein soll.

Foto: via flickr/Travel Aficionado