Die EU-Kommission hat ihren Verordnungsvorschlag zur Pflichtangabe des Herkunftslandes bei Waren aus Drittländern zurückgezogen.

Nach Angaben von Euratex, dem europäischen Textil- und Bekleidungsverband, zog die EU-Kommission ihre umstrittenen Vorschläge zur “Made In”-Kennzeichnung offenbar wegen unüberwindbarer Meinungsdifferenzen im Rat offiziell zurück. Die EU-Kommission hatte vor fast zehn Jahren vorgeschlagen, insbesondere bei Textilien einen Pflichthinweis auf das Ursprungsland zu geben. Mit der Angabe “Made in XXX” sollte der Verbraucher direkt darüber informiert werden, aus welchem Land ein Produkt stammt.

Erst kürzlich gab es eine Entscheidung der Welthandelsorganisation (WTO), die eine ähnliche Gesetzgebung für diskriminierend und WTO-widrig einstuft.  Es sei jedoch möglich, dass die Diskussion über die “Made In”-Kennzeichnung trotzdem weitergeht. Dabei könnte es einen neuen Verordnungsvorschlag geben, zum Beispiel bei der Binnenmarkt-Gesetzgebung. Dann würde es um die Kennzeichnung aller Waren gehen und nicht mehr nur um Importe.

Die EU-Kommission legte den Verordnungsvorschlag zur “Made In”-Kennzeichung im Jahr 2005 vor. Dieser sah “die Angabe des Ursprungslandes bei ausgewählten Einfuhrwaren aus Drittländern” vor. Davon betroffen waren unter anderem Textilien und Bekleidung. Um das Herkunftsland zu bestimmen, sollte der Zollkodex genutzt werden und nicht, wie heute in Deutschland üblich, die Sichtweise des Verbrauchers.